Knodt, M., Rodi, M., Flath, L., Kalis, M., Kemmerzell, J., Leukhardt, F., Flachsland, C.
Mehr Kooperation wagen: Wasserstoffgovernance im deutschen Föderalismus. Interterritoriale Koordination, Planung und Regulierung
in Ariadne-Analyse, 24.02.2022
Sonstige , Policy Unit , Fellows & Guests
Die Notwendigkeit einer stärkeren Kooperation zwischen Bund und Ländern in der Energiewende wird im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung explizit hervorgehoben. Im Bereich des Wasserstoffes buchstabiert der Koalitionsvertrag hier jedoch keine konkreten Schritte aus, obwohl dem Energieträger mit der im Juni 2020 verabschiedeten Nationalen Wasserstoffstrategie eine zentrale energiepolitische Bedeutung zugewiesen wurde.
Die rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen für die Koordination wasserstoffpolitischer Maßnahmen und die Umsetzung der Nationalen Wasserstoffstrategie im deutschen Föderalismus wurden dabei bis dato noch wenig beachtet. Die vorliegende Ariadne-Analyse diskutiert die Möglichkeiten der vertikalen Koordination von Bund und Ländern sowie der horizontalen Koordination zwischen den Bundesländern.
Die Analyse zeigt: Bestehende Modi der Koordination reichen entweder nicht aus oder werden durch divergierende Ziele nicht genutzt. Für eine effektive Umsetzung der Nationalen Wasserstoffstrategie und der Wasserstoffstrategien einzelner Länder bedarf es neuer Formen der Bund-Länder-Koordination. Wir skizzieren deshalb drei komplementäre Optionen zur Steigerung der vertikalen und horizontalen Koordinationskapazitäten: erstens die Festlegung grundlegender Standards der Herstellung und Nutzung von Wasserstoff, zweitens eine stärkere Koordination der Bedarfsplanung und drittens die Institutionalisierung der Kooperation von Bund und Ländern.